Kanzler Olaf Scholz sieht ein Autobahn-Tempolimit als nicht durchsetzbar. Es stünde zwar im SPD-Wahlprogramm, "aber das reicht ja nicht": Die FDP ist dagegen.
Das Problem ist, dass die Mehrheit zwar ein Tempolimit in Ordnung findet, während es für einen viel zu großen Teil des Rests das vermutlich schlimmdte überhaupt darstellen würde.
Nennt sich Single-Issue-Voter und ist in der heutigen gewöhnlichen Ausprägung eines der Probleme, das die Demokratie derzeit hat.
Das ist wohl nur bei repräsentativer Demokratie ein Problem. Bei “richtiger” Demokratie, also eine mit wenigstens einem geringen Anteil an direkter Mitbestimmung durchs Volk, wäre das ein klassisches Thema für einen Volksentscheid und gut ists.
Welche Möglichkeiten siehst du da (realistisch) etwas dran zu ändern? Innerhalb der aktuellen Grenzen sehe ich keine, außer eben die Grenzen selbst erst zu verschieben.
DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
Weil es zum Zeitpunkt der Erstellung keinen gleichwertigen Ersatz zu /r/de gab.
Aber warum dann noch eine Community, wenn es schon Ähnliche gibt?
Um Lases Flüchtlingen, die ebenfalls auf der Suche nach einem /r/de Ersatz waren eine Heimat zu bieten und um die DACH-Region (inkl. Liechtenstein und die zwei Belgier) wieder zu vereinen.
Das Problem ist, dass die Mehrheit zwar ein Tempolimit in Ordnung findet, während es für einen viel zu großen Teil des Rests das vermutlich schlimmdte überhaupt darstellen würde.
Nennt sich Single-Issue-Voter und ist in der heutigen gewöhnlichen Ausprägung eines der Probleme, das die Demokratie derzeit hat.
Das ist wohl nur bei repräsentativer Demokratie ein Problem. Bei “richtiger” Demokratie, also eine mit wenigstens einem geringen Anteil an direkter Mitbestimmung durchs Volk, wäre das ein klassisches Thema für einen Volksentscheid und gut ists.
Möglich und eine interessante Überlegung. Aber wir haben derzeit nunmal eine repräsentative Demokratie und müssen innerhalb ihrer Grenzen arbeiten.
Welche Möglichkeiten siehst du da (realistisch) etwas dran zu ändern? Innerhalb der aktuellen Grenzen sehe ich keine, außer eben die Grenzen selbst erst zu verschieben.