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Cake day: Jun 02, 2023
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Nach ersten Erkenntnissen habe es einen technischen Defekt an dem betroffenen Wagen gegeben.
Frage mich wirklich, was das gewesen sein soll. Fußmatte übers Gaspedal gerutscht?
Edit: Laut kreiszeitung.de war es ein Ford Mustang.
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Während einer Oldtimer-Show in Hannover gibt es an einem Wagen einen technischen Defekt. Das Auto fährt daraufhin in eine Menge und verletzt mehrere Menschen. Die Polizei rückt zu einem größeren Einsatz aus.
Bei einer Autoshow auf dem Schützenplatz in Hannover ist ein Auto in eine Menschengruppe gefahren. Fünf Menschen wurden verletzt, wie eine Polizeisprecherin sagte. Zwei von ihnen sollen nach ersten Erkenntnissen schwer verletzt worden sein.
Es sei von einem Unfall auszugehen, sagte die Polizeisprecherin weiter. Nach ersten Erkenntnissen habe es einen technischen Defekt an dem betroffenen Wagen gegeben. Der mutmaßliche Fahrer des Wagens sei bekannt. Polizei und Rettungskräfte seien vor Ort. Die Polizei schrieb auf Twitter von einem "größeren Polizeieinsatz".
Nach Angaben der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" fand auf dem Schützenplatz die "Street Mag Show" statt. Laut der Stadt Hannover ist das eine Show, auf der amerikanische Autos aus den 1930er- bis 1980er-Jahren präsentiert werden.
Nicht ganz, Linux genoss tatsächlich recht positives Feedback von den Behörden und Angestellten. Eines der prominentesten und teuersten Projekte, LiMux, wurde auf Druck von Microsoft und im Austausch gegen das Versprechen, vor Ort einen neuen MS-Campus zu bauen, eingestampft.
Auch Twitter war mal neu und “zu kompliziert”. Irgendwer muss eben den Anfang machen und da würde ich es speziell von Seiten der Regierung begrüßen, auch Alternativen auf europäischen Servern zu schaffen. Es muss ja nicht der komplette Wechsel sein, aber Screenshots auf Webportalen zu posten kann doch unmöglich eine ernsthafte Lösung sein.
Einerseits ist es fraglich, wie groß das tatsächliche Engagement mit den Accounts der Bundesregierung auf Twitter im Vergleich zu anderen Plattformen wirklich ist, andererseits ist eben “Öffentlichkeitsarbeit” nicht mehr oder nur sehr eingeschränkt gültig, wenn der eigentliche Inhalt hinter einer Login-Wall eines US-Unternehmens versteckt ist.
Der Halter wurde von der Polizei befragt. Dabei stellte sich heraus, dass er den Roller nicht verkauft hatte. Allerdings habe er auch nichts dagegen, ihn zu verkaufen, sagt er der Polizei. Noch auf der Straße wurden sich der Besitzer und der 60-jährige Dieb über den Kaufpreis einig. Damit wechselte der Roller auf legale Weise den Besitzer.
Wenn das in einer deutschen Krimiepisode passieren würde, hätte ich vermutlich die Augen verdreht und es für zu unrealistisch gehalten…
Ich verstehe nicht warum alle so zwanghaft bei einer ihren Nutzern gegenüber derart feindlich eingestellten Plattform wie Twitter bleiben wollen. Gerade bei der Bundesregierung überrascht es mich irgendwo, dass die eigene Präsenz auf einer Seite, die aktiv Nazis, russische Propaganda und Verschwörungstheorien bewirbt, nicht komplett abgeschaltet wird.
Die EU hat doch ihre eigenen Instanzen im Fediverse, warum wird nicht nach da gewechselt?
Überrascht das hier wirklich irgendwen? Natürlich probieren eine Großzahl der neuen User Lemmy erstmal aus, bevor sie hier dauerhaft bleiben. Ist doch völlig absehbar gewesen, dass einige sich dazu entscheiden, auf anderen Seiten wie reddit zu bleiben.
Wichtig ist es allein eine stabile Basis zu haben, dann kommt das Wachstum von ganz alleine. Die hat Lemmy bereits. Das bedeutet auch, dass die Chance besteht, dass sich eine eigene Nutzerkultur bilden kann ohne einfach nur ein kompletter reddit-Klon zu sein.
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Bei einem Besuch der entmilitarisierten Zone in Südkorea hat der Mann ohne Erlaubnis die Grenze zum Norden überschritten. Vermutlich sei er dort festgenommen worden, meldet das UN-Kommando auf der Halbinsel.
Ein US-Amerikaner hat ohne Erlaubnis die Grenze von Süd- nach Nordkorea überquert. Wie das dortige Kommando der Vereinten Nationen mitteilte, befindet er sich nun vermutlich in Gewahrsam der nordkoreanischen Behörden. Mehrere südkoreanische Medien berichteten am Dienstag, dass es sich um einen Gefreiten der US-Armee handelt. Offiziell bestätigt wurde dies bisher nicht.
Der US-Bürger hatte nach UN-Angaben an einer Tour in die Gemeinsame Sicherheitszone (Joint Security Area) teilgenommen, auch als Panmunjom bekannt. Dieses Grenzdorf liegt in der entmilitarisierten Zone zwischen den beiden koreanischen Staaten. Dort sichern Soldaten der jeweiligen Seite die streng bewachte Grenze, die ohne Genehmigung nicht überschritten werden darf. Man arbeite mit der Volksarmee der Demokratischen Volksrepublik Korea zusammen, um den Vorfall aufzuklären, teilte das UN-Kommando mit.
In den vergangenen Jahren reisten mehrmals US-Amerikaner illegal nach Nordkorea ein. Dort wurden sie meist zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt und erst nach langen Verhandlungen wieder freigelassen. Weltweit Schlagzeilen machte etwa der Fall des US-Studenten Otto Warmbier. Dieser war während einer Nordkorea-Reise festgenommen und im März 2016 zu 15 Jahren Schwerstarbeit verurteilt worden, weil er versucht haben soll, ein Propaganda-Banner zu stehlen. Im Juni 2017 kam Warmbier wieder frei - zu dieser zeit lag er mit schweren Hirnschäden im Koma. Er starb innerhalb einer Woche nach seiner Rückkehr in die USA. Die Todesursache ist unklar, seine Familie lehnte eine Obduktion ab und wirft Nordkorea Misshandlungen vor. Das US-Außenministerium untersagt seither Reisen nach Nordkorea und begründet dies mit "der weiterhin hohen Gefahr einer Festnahme und langfristigen Inhaftierung von US-Bürgern".
Die beiden koreanischen Staaten sind seit dem Krieg von 1950 bis 1953 entlang einer Demarkationslinie geteilt. Bis heute gilt nur ein Waffenstillstand, der in Panmunjom geschlossen wurde. Einen Friedensvertrag gibt es bis heute nicht. Vor allem wegen des Atomprogramms und der Raketentests Nordkoreas waren die Spannungen zwischen den beiden Staaten zuletzt gestiegen. Die USA hatten erst am Montag zusammen mit Südkorea und Japan eine gemeinsame Raketenabwehrübung abgehalten. Und vor wenigen Tagen warf Nordkorea den USA vor, sie hätten mit einem Aufklärungsflugzeug seinen Luftraum verletzt.
Nachdem ich es letzte Woche in [email protected] wiederentdeckt habe, lässt mich der Ohrwurm von Jakob Bienenhalm - LOL, Internet nicht mehr los.
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Die Aktivistin soll als Teil eines Vierergespanns für die Europawahl 2024 kandidieren. Linken-Chefin Wissler sagt, die Partei wolle sich mehr für soziale Bewegungen öffnen.
Von Saladin Salem
Die Seenotretterin und Umweltschützerin Carola Rackete soll bei der Europawahl 2024 für die Linke kandidieren. Das teilte Parteichefin Janine Wissler auf einer Pressekonferenz mit. Damit stellt die Partei wie häufiger in den vergangenen Jahren eine parteilose Kandidatin auf.
Rackete stehe für die "Verbindung von Klima- und Klassenpolitik", sagte Wissler bei der Vorstellung der Personalie. Rackete solle für den zweiten Listenplatz hinter dem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan kandidieren, der derzeit auch Fraktionschef der Linken im Europaparlament ist.
Die 35-jährige Kapitänin wurde 2019 international bekannt, als sie mit aus Seenot geretteten Flüchtlingen auf dem Schiff Sea Watch 3 trotz eines Verbots der italienischen Behörden die Insel Lampedusa ansteuerte. Es folgte ein Strafverfahren, das 2021 aber eingestellt wurde.
Bei ihrer Vorstellung erklärte Rackete, es fehle den sozialen Bewegungen an Unterstützung einer starken parlamentarischen Linken. Sie wolle daher in enger Absprache mit den Bewegungen für Klimagerechtigkeit und Migration stehen. Für diese Gruppen sei es wichtig, Ansprechpartner im Parlament zu haben. Sollte sie ein Mandat erhalten, plane sie, im Umweltausschuss des EU-Parlaments zu arbeiten. Rackete wolle aber nicht in die Partei eintreten.
Auf Twitter schrieb Rackete zu ihrer Kandidatur, sie betrachte das Mandat als ein kollektives Projekt. "Das Mandat will ich mit Gruppen teilen, die sonst keinen Zugang zum Parlament hätten: EU-Einwohner:innen ohne EU-Pass und Bewegungen aus dem Globalen Süden", so Rackete.
Neben Rackete und Schirdewan soll auch die EU-Abgeordnete Özlem Demirel erneut für die Wahl 2024 vorgeschlagen werden. Vervollständigt wird das Vierergespann mit dem parteilosen Sozialmediziner Gerhard Trabert. Die Linke schickte ihn bereits 2022 als Gegenkandidat für das Amt des Bundespräsidenten gegen Frank-Walter Steinmeier ins Rennen. 2021 trat er als Mainzer Direktkandidat der Linken für den Bundestag an.
Mit der Nominierung geht die Partei auf Distanz zu Sahra Wagenknecht
Trabert ist Gründer des Vereins "Armut und Gesundheit in Deutschland" und seit mehreren Jahren mit einem "Arztmobil" unterwegs, in dem er wohnungslose Menschen kostenlos ärztlich versorgt.
Die Vorschläge für die Kandidatur zu Europawahl sollen im September dem Bundesausschuss der Linken vorgelegt werden, sagte Wissler. Offiziell wird die Liste für die Europawahl erst bei einem Linken-Parteitag Mitte November erstellt.
Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Schirdewan sind wegen schlechter Wahlergebnisse und Umfragewerte der Linken und wegen des Dauerstreits mit der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht unter Druck. Mit dem Vorschlag Rackete geht die Parteispitze klar auf Distanz zu Wagenknecht, die sich für eine striktere Migrationspolitik ausspricht.
Bei der vergangenen Europawahl im Jahr 2019 erreichte die Linke 5,5 Prozent der deutschen Stimmen und holte fünf Sitze im EU-Parlament.
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Papst Franziskus hat den im April von der Regierung in Peking ernannten Bischof von Shanghai anerkannt. Der Vorgang verstoße aber gegen den "Geist der Zusammenarbeit", kritisierte ein Vetreter des Vatikan.
Der Vatikan hatte es nach eigenen Angaben im April zuerst aus den Medien erfahren: Die chinesische Regierung hat den Geistlichen Giuseppe Shen Bin zum Bischof von Shanghai ernannt. Nun erkannte Papst Franziskus Shen Bin als Bischof der Millionenmetropole an.
Das religiöse Recht, katholische Bischöfe zu ernennen, steht nach Auffassung des Vatikan allein dem Papst zu. Die Regierung in Peking beansprucht aber für sich, katholische Bischöfe im Land selbst zu ernennen. Die Volksrepublik hatte Shen Bin bereits Anfang April vom Bistum Haimen nach Shanghai versetzt - ohne den Heiligen Stuhl einzubeziehen.
Papst Franziskus habe den einseitigen Schritt Chinas zum "höheren Nutzen" der Gläubigen in Shanghai akzeptiert, sagte Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin nun. Die chinesische Regierung habe aber gegen den "Geist der Zusammenarbeit" verstoßen, der 2018 zwischen China und dem Vatikan über Bischofsernennungen festgelegt worden sei. Er hoffe, dass künftige Berufungen gemäß dem Buchstaben und dem Geist des in der Übereinkunft geforderten Konsenses erfolgen werden, so Parolin.
Keine diplomatischen Beziehungen
Zwischen dem Vatikan und China gibt es keine offiziellen diplomatischen Beziehungen. Das Übereinkommen hatte den Status mehrerer Bischöfe geregelt und den Weg für künftige Ernennungen geebnet. Einzelheiten des Vertrags sind nicht bekannt. Der Vatikan hatte eingeräumt, dass die Absprache nicht ideal sei. Der Papst habe aber das letzte Wort bei Bischofsernennungen.
In China gibt es sechs bis zwölf Millionen Katholiken. Sie sind gespalten in Mitglieder einer staatlich sanktionierten Kirche mit dem Namen "Patriotische Katholische Vereinigung" und einer dem Papst verbundenen Untergrundkirche.
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"Ich werte das bereits als Wahlkampfmelodie für das Jahr 2025." Finanzminister Christian Lindner (FDP) erteilt dem Vorschlag der SPD, das Ehegattensplitting abzuschaffen, eine Absage. (Archivbild) (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)
"Das wird nicht kommen in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages", sagt der Finanzminister und erteilt damit dem Vorschlag von SPD-Generalsekretär Klingbeil eine Absage.
Bundesfinanzminister und FDP-Vorsitzender Christian Lindner spricht sich deutlich gegen eine zeitnahe Abschaffung des Ehegattensplittings aus. "Das wird nicht kommen in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages", sagte Lindner im "Interview der Woche" von BR24. Der Schritt sei weder in der Koalition verabredet, noch sei er für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler fair. "Die arbeitende Mitte in unserem Land trägt bereits hohe Lasten und darf nicht weiter belastet werden."
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte sich Anfang der Woche dafür ausgesprochen, das Ehegattensplitting abzuschaffen, um so Einsparungen beim Elterngeld abzuwenden. "Wir schaffen endlich das Ehegattensplitting ab. Damit würden wir dem antiquierten Steuermodell, das die klassische Rollenverteilung zwischen Mann und Frau begünstigt, ein Ende setzen. Und der Staat würde Geld sparen", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Lindner kommentierte Klingbeils Vorschlag mit den Worten: "Ich werte das bereits als Wahlkampfmelodie für das Jahr 2025."
Unterstützung für seinen Vorschlag bekam Klingbeil unterdessen aus den eigenen Reihen. "Das Ehegattensplitting aus der Adenauerzeit hat das Bild vor Augen, dass die Frau zu Hause ist und sich um Heim, Herd und Kind kümmert, während der Mann das Familieneinkommen beschafft. Diese Einstellung hat sich gründlichst verändert", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.
Beim Ehegattensplitting wird das gemeinsame Einkommen eines Paares halbiert, die darauf entfallende Einkommensteuer berechnet und die Steuerschuld anschließend verdoppelt. Das nützt vor allem Paaren, bei denen ein Partner viel und der andere wenig verdient.
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Plünderungen und Vergewaltigungen, fehlende Nahrungsmittel und landesweite Kämpfe: Drei Monate nach Beginn der Gewalteskalation im Sudan ist kein Ende des Machtkampfs in Sicht. Der Staat scheint am Ende zu sein.
Die Nachrichten, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Sudan kommen, sind erschreckend: Plünderungen und Vergewaltigungen durch Milizen sowie ein Mangel an Nahrung und Medikamenten. Zuletzt wurde in der sudanesischen Region Darfur ein Massengrab mit fast 90 Leichen entdeckt.
Für ein paar Tage und Wochen waren die Kämpfe im Sudan das bestimmende Thema - doch nachdem die Evakuierung ausländischer Staatsbürger abgeschlossen war, schien die Aufmerksamkeit Stück für Stück abzuebben. Die Kämpfe dagegen gehen auch drei Monate später weiter - ein Ende scheint derzeit nicht in Sicht.
Während sich die Kämpfe vor drei Monaten noch auf die Hauptstadt Khartoum konzentrierten, hat sich die Gewalt mittlerweile auf das ganze Land ausgeweitet. Die Lage im Sudan, der mehr als fünfmal so groß ist wie Deutschland, ist nur schwer zu überblicken. Mehrere ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen scheiterten bereits.
Institutionen können Aufgaben nicht mehr erfüllen
Der sudanesische Staat als solcher scheint am Ende: "Der Staat im Sudan, so wie wir ihn von früher kennen, existiert nicht mehr. Alle Staatsinstitutionen können ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen", sagt Amani al-Tawil, Expertin am ägyptischen al-Ahram-Center für strategische Studien.
Auf der einen Seite des Machtkampfs im Sudan steht der General Abdel Fattah al-Burhan, der das Militär anführt, und auf der anderen sein ehemaliger Stellvertreter - Mohamed Hamdan Daglo, genannt "Hemeti", der die sogenannten "Rapid Support Forces" (RSF) befehligt. Die Hoffnung sterbe zuletzt, dennoch sei die Lage "wirklich sehr kompliziert", denn den Akteuren gehe es nicht darum, den Konflikt zu beenden, erklärt al-Tawil.
Militär und die Paramilitärs der RSF hatten vor etwa anderthalb Jahren zusammen im Sudan geputscht, aber versprochen, die Kontrolle an eine zivile Regierung zurückzugeben. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Übergangsregierung war die Integration der "Rapid Support Forces" in das Militär - doch das scheiterte.
Der Machtpoker zwischen den ehemals Verbündeten Generälen eskalierte im April in einem Gewaltausbruch. Mit Kampfflugzeugen, Panzern und schwerer Artillerie kämpfen die Truppen von al-Burhan und Hemeti teils in dicht besiedelten Wohngebieten gegeneinander. Auch drei Monate nach Beginn der Kämpfe gibt es niemanden, der die militärische Oberhand zu haben scheint, meinen Beobachter.
Einheimische leiden unter den Gefechten
Einen klaren Verlierer gibt es aber auf jeden Fall: Millionen von Sudanesen und Sudanesinnen leiden unter den Gefechten. Laut aktuellen Berichten sind mittlerweile etwa 3000 Menschen bei den Kämpfen gestorben. Experten vermuten allerdings, dass die Zahl der Toten noch deutlich höher liegen könnte. Viele Regionen sind für Beobachter schlicht nicht zugänglich.
Die 62-jährige Sudanesin Entsar al-Aakly ist erst vor kurzem aus der Hauptstadt Khartoum nach Ägypten geflüchtet und hier bei Verwandten untergekommen. Sie berichtet: "Die Situation ist sehr schlimm. Als ich floh, da war der Krieg im vollen Gange. Es gab viele Tote und Verletzte. Viele Häuser wurden von den Milizen besetzt und geplündert. Als wir gingen, da zerstörten sie alles in meinem Haus. Sogar den Bücherschrank - ich verstehe nicht, was ihnen die Bücher getan haben."
Wie al-Aakly seien bereits etwa drei Millionen Menschen durch die Kämpfe vertrieben worden, berichtet das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten "OCHA". Diejenigen, die es sich leisten können, versuchen, sich in den Nachbarländern in Sicherheit zu bringen - etwa 700.000 sind im Tschad, in Ägypten oder dem Süd-Sudan untergekommen.
Experten befürchten Destabilisierung der Region
Die Menschen im Sudan mit Hilfe zu versorgen, gestaltet sich laut dem Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten immer schwieriger. Die Arbeit von Hilfskräften sei aufgrund der Kämpfe sehr gefährlich. Immer wieder würden Lagerhäuser mit Hilfsgütern geplündert und Mitarbeitende von nichtstaatlichen Organisationen kämen kaum noch an Visa, um ins Land einzureisen.
"Der Krieg muss enden. Ich möchte die Hoffnung auf ein Ende des Kriegs nicht aufgeben. Für unser Land und die Menschen muss der Krieg so schnell es geht enden", betont al-Aakly.
Die Vereinten Nationen warnen davor, dass der Konflikt mittlerweile eine ethnische Dimension angenommen habe - etwa 200 ethnische Gruppen leben im Sudan teils unter schwierigen Bedingungen zusammen. Vor allem in der von Hunger und Dürren geplagten Region Darfur kam es schon in der Vergangenheit immer wieder zu schweren Menschenrechtsverbrechen.
Sollte sich der Konflikt zu einem umfassenden Bürgerkrieg ausweiten, befürchtet man bei den Vereinten Nationen eine Destabilisierung der gesamten Region mit unabsehbaren Folgen.
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Die AfD wolle die Auflösung der EU, heißt es im Leitantrag der Partei. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll die radikale Forderung nun wieder zurückgenommen werden. Der Beschluss sei "ein Versehen" gewesen.
Die Formulierung sorgte Mitte Juni bereits für Aufmerksamkeit: Gerade war der Leitantrag für die Europawahlversammlung der AfD öffentlich geworden, da berichteten viele Medien über die Präambel, aus der eine deutliche Verschärfung der bisherigen Parteiposition hervorging. Darin steht, die AfD strebe "die geordnete Auflösung der EU an" und dass sie stattdessen eine neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft gründen wolle.
Geschrieben hat den Leitantrag die Bundesprogrammkommission, der auch die beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla angehören. Doch gut zwei Wochen vor der Europawahlversammlung in Magdeburg will eben jene Bundesprogrammkommission von der geordneten Auflösung der EU plötzlich lieber nicht mehr sprechen.
Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt das Antragsbuch vor, über dessen Änderungsvorschläge beim Delegiertentreffen diskutiert und abgestimmt werden soll. Die Kommission fordert darin nun, den von ihr selbst formulierten, entscheidenden Passus wieder zu verändern und nur noch vom Ziel einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft zu reden. Die Begründung für die gewünschte Textrücknahme der Auflösungsforderung: "Redaktionelles Versehen bei der Präambelerstellung ohne Beschlusslage der BPK."
Weidel für "Rückbau" statt Auflösung der EU
Dass solch eine gravierende Forderung ohne einen Beschluss der Bundesprogrammkommission redaktionell "aus Versehen" in einen Leitantrag gerät, klingt etwas skurril. Aus Parteikreisen heißt es, dass vor allem Co-Parteichefin Alice Weidel im EU-Auflösungsstreben ein Problem gesehen habe und daher die Umformulierung vorziehen würde. Auch die Formulierung aus dem Bundestagswahlprogramm 2021 habe sie nicht für geeignet gehalten. Damals hatte die AfD geschrieben, sie halte einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union für notwendig.
Im Interview mit dem "Stern" erklärte Weidel kürzlich, sie wolle lieber einen "Rückbau" der EU. Grundsätzlich mache "das Konstrukt Sinn" beispielsweise in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wie radikal die Forderung für das Wahlprogramm nun ausfällt, darüber dürfte bei der Versammlung in Magdeburg intensiv gerungen werden.
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Ende September werden mehrere Bundesländer und die Bundeswehr mit mehreren Bundesbehörden einen großangelegten Cyberangriff auf Regierung und Verwaltung durchspielen, um damit für den Ernstfall zu trainieren. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Die Vorbereitungen für die Übung namens Lükex 23 laufen demnach auf Hochtouren, das genaue Szenario wird demnach aber nicht publik gemacht. Auch wenn mehr als 50 Behörden und mehr als eintausend Menschen teilnehmen werden, soll die Bevölkerung davon nichts mitbekommen. Eine Probewarnung sei nicht vorgesehen.
Neuntes bundesweites Planspiel
Die Länder- und Ressortübergreifenden Krisenmanagementübungen (Lükex) finden alle paar Jahre statt, jetzt steht die insgesamt neunte Auflage an. Eigentlich war die bereits für 2020 angesetzt, dann wurde sie aber zuerst wegen der Coronapandemie auf 2022 und noch einmal wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf 2023 verlegt. Vorher waren unter anderem schon für eine Gasmangellage, eine Pandemie und einen biologischen Ernstfall geprobt worden. Lükex 23 soll laut dpa nun am 27. September beginnen und zwei Tage andauern. "Zahlreiche Ressorts des Bundes und der Länder mit ihren nachgeordneten Behörden bereiten sich aktuell gemeinschaftlich vor", zitiert die dpa das BBK. Die Bevölkerung solle nicht unmittelbar beeinträchtigt werden
Aktuell ist dem Bericht zufolge vorgesehen, dass sich die Bundesländer Brandenburg, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen an der Übung beteiligen. Auf Bundesebene beteiligen sich demnach das Bundesinnenministerium, das Auswärtige Amt, die Bundesbank, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Nationale Cyber-Abwehrzentrum. Von der Bundeswehr machen das Territoriale Führungskommando und das Kommando Cyber- und Informationsraum mit. Der Schwerpunkt der Übung liege auf dem Regierungshandeln, das durch einen massiven Cyberangriff gestört wird, zitiert die dpa einen BBK-Sprecher.
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Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Berlin-Marzahn müssen am Donnerstagmorgen mehr als 15.000 Menschen das Gebiet verlassen. Die Polizei hat für die Entschärfung einen 500-Meter-Sperrkreis rund um die Fundstelle eingerichtet. Ab 6 Uhr sei jeder und jede dort aufgefordert, das Areal zu verlassen, teilte die Polizei am Mittwoch auf Twitter mit. Betroffen seien rund 15 300 Menschen, sagte eine Polizeisprecherin.
In der Sperrzone liegen 27 Wohnblöcke sowie drei Kitas, drei Schulen und Horte sowie Geschäfte. Für die Anwohner gibt es Notunterkünfte in mehreren Schulen. Mit der Entschärfung soll laut Polizei gegen 12 Uhr begonnen werden.
Die S-Bahn Berlin teilte mit, dass der Zugverkehr zwischen Marzahn und Ahrensfelde am Morgen unterbrochen werde. Der letzte planmäßig durchfahrende Zug der S7 fahre um 8.31 Uhr am Potsdamer Hauptbahnhof ab und komme um 9.44 Uhr in Ahrensfelde an. Die Sperrung soll bis voraussichtlich 16 Uhr dauern.
Arbeiter hatten den 500 Kilogramm schweren Sprengkörper am Dienstagnachmittag auf einem Tennisplatz am Geraer Ring gefunden. Weil nach Einschätzung von Kriminaltechnikern keine unmittelbare Gefahr von dem Blindgänger ausging, wurde er nicht schon kurz danach entschärft. Der Fundort sei rund um die Uhr bewacht worden, hieß es von der Polizei.
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Rund 30 Häuser hat ein Sturm am Dienstagabend im saarländischen Asweiler in der Gemeinde Freisen (Landkreis St. Wendel) beschädigt. Ob es sich dabei um einen Tornado handelte, war zunächst noch unklar. Verletzt wurde niemand.
Der Wind habe in einer Schneise von etwa hundert Metern gewütet, berichtete ein Sprecher des Lagezentrums in Saarbrücken. Und das klingt tatsächlich nach dem Bild, das eine durchziehende Windhose hinterlässt.
Der saarländische Innenminister Reinhold Jost (SPD) teilte am Abend mit, rund 30 Gebäude seien beschädigt worden. Bei zweien sei der Dachstuhl vollständig abgerissen worden. »Bei dem Unwetter in Asweiler sind am frühen Abend glücklicherweise keine Menschen verletzt worden. Das Schadensbild hatte Schlimmeres befürchten lassen«, sagte der Innenminister. Die Einsatzkräfte hatten innerhalb des Ortes über 40 Einsatzstellen zu bewältigen gehabt. Die Bevölkerung sei im Dorfgemeinschaftshaus versorgt worden.
Der Innenminister dankte den Helfern für ihren besonnenen und professionellen Einsatz. »Ich weiß sehr zu schätzen, was die Einsatzkräfte geleistet haben. Und mir ist bewusst, wie viel Anstrengung und Stress mit solchen Einsätzen verbunden ist.«
Auch bei diesem Haus in Asweiler hat der Sturm mit extremem Winddruck den kompletten Dachstuhl weggerissen Foto: IMAGO/BeckerBredel
Staatssekretär Torsten Lang machte sich am Dienstag einen persönlichen Eindruck von der Lage. »Dass alles so reibungslos geklappt hat, verdanken wir vor allem dem Engagement und der akribischen Vorbereitung der Einsatzkräfte«, sagte er. Feuerwehr, Katastrophenschutz und Polizei hätten die schwierige Lage schnell in Angriff genommen und die Gefahrenstellen gesichert.
Schwerste Unwetterwarnstufe in Bodensee-Region
Auch in der Bodensee-Region wurde gegen 23 Uhr vor extremem Unwetter der höchsten Warnstufe 4 gewarnt. Ein Polizeisprecher in Ravensburg sagte am Abend, die Einsatzlage sei nicht überschaubar, weil ständig Notrufe eingingen. Verletzte seien zunächst aber nicht gemeldet worden. Es seien viele Bäume umgeknickt und Dächer abgedeckt worden. Vor allem in Sigmaringen, Ravensburg und im Bodenseekreis war ein sehr schweres Gewitter aktiv.
Auch in der Region rund um Reutlingen mussten Polizei und Feuerwehr zu zahlreichen Einsätzen ausrücken. »Bei uns geht es wirklich rund«, berichtete ein Polizist am Abend in Reutlingen. Es gebe wegen des schweren Sturms mehrere Verkehrsunfälle mit Verletzten.
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Der niederländische Ministerpräsident Rutte will sich nach der vorgezogenen Neuwahl im Herbst aus der Politik zurückziehen. Seine Koalition war am Freitag am Streit über die Migrationspolitik zerbrochen.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zieht sich aus der Politik zurück. Er werde sich nach der vorgezogenen Neuwahl, die wahrscheinlich im Herbst stattfinden soll, aus der Politik zurückziehen: "Sobald das neue Kabinett nach der Wahl gebildet ist, werde ich die Politik verlassen", erklärte er zu Beginn einer Parlamentsdebatte. Er werde auch nicht wieder für den Vorsitz seiner rechtsliberalen Regierungspartei VVD zur Verfügung stehen.
Der 56-Jährige ist seit knapp 13 Jahren Ministerpräsident und damit der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte der Niederlande. Ruttes Koalition war am Freitag am Streit über die Migrationspolitik zerbrochen.
Misstrauensvotum im Parlament
Die Opposition will nicht, dass Rutte geschäftsführend bis zu den Neuwahlen im Amt bleibt, sondern will ihn sofort absetzen. Rutte habe diese Regierungskrise verursacht und durch sein Vorgehen im Streit über eine strengere Migrationspolitik Vertrauen verloren, sagte die Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei der Arbeit, Attje Kuiken, in einer TV-Sendung. "Wir brauchen einen Außenstehenden, der einspringt, um Stillstand zu vermeiden und das Vertrauen wiederherzustellen." Die Opposition wollte in der heutigen Parlamentssitzung einen Misstrauensantrag gegen Rutte stellen.
Im Parlament wird es auch um einen Termin für eine Neuwahl gehen. Sobald dieser gefunden ist, kann König Willem-Alexander das Datum verkünden. Erwartet wird ein Termin im Herbst. Bis dahin könnte Stillstand die Arbeit der amtierenden Regierung dominieren, so eine viel geäußerte Befürchtung. Neben der Migrationspolitik sorgen sich die Menschen in den Niederlanden auch um die Wohnungsnot, die Energiewende sowie die Klimapolitik. Einer der großen Konflikte ist die Zukunft der Landwirtschaft angesichts angekündigter Umweltauflagen.
Asylstreit lässt Koalition zerbrechen
Ruttes Mitte-Rechts-Koalition aus vier Parteien war am Freitag zerbrochen. Seine konservative Partei VVD wollte Familien mindestens zwei Jahre auf eine Zusammenführung warten lassen. Dies wurde von der Christlichen Union und der liberalen D66 abgelehnt. Die Koalitionspartner machten am Wochenende deutlich, dass sie Rutte weitgehend die Schuld an der Regierungskrise geben. Sie warfen ihm vor, auf eine Begrenzung des Familiennachzugs gedrängt zu haben, obwohl diese Maßnahmen dem Juniorpartner Christliche Union zu weit gingen.
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Ein kleiner Hilfefaden für Neulinge und Reddit-Flüchtlinge. Ihr könnt diese Kommentarsektion für Rückfragen aller Art benutzen.
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1978 wurde eine junge Frau im Landkreis Schweinfurt getötet. Nun belasten DNA-Spuren einen mittlerweile 69 Jahre alten US-Veteranen. Einem Medienbericht zufolge wurde dieser in den USA festgenommen.
Spektakulärer Ermittlungserfolg der unterfränkischen Polizei: 45 Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Frau aus Kolitzheim im Landkreis Schweinfurt sei es gelungen, den Täter ausfindig zu machen. Ein mittlerweile 69 Jahre alter Mann sei in den USA festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Schweinfurt mit. Der Mann war damals als Soldat der US-Streitkräfte in Unterfranken stationiert. Zuerst hatte die Main-Post über den Ermittlungserfolg berichtet.
Im April 1978 war auf einer Anhöhe nahe einer Ortsverbindungsstraße bei Kolitzheim die Leiche einer 18 Jahre alten Frau gefunden worden. Die Leiche der Studentin hatte zahlreiche Messerstiche im Rücken und im Nackenbereich aufgewiesen. Der Verdacht, der Täter könnte aus dem Kreis der US-Streitkräfte kommen, bestand früh, nachdem eine Zeugin in der Nähe des Fundortes ein Fahrzeug mit grünem US-Kennzeichen gesehen hatte. Dennoch blieb der Fall jahrzehntelang ungelöst.
Auf den jetzt Festgenommenen waren die Ermittler bereits 1996 gekommen. Der damals 24-Jährige soll eine Beziehung mit seinem Opfer gehabt haben. Er habe jedoch die Tat in seinen Vernehmungen stets bestritten. Die Hinweise reichten lange Zeit nicht aus, ihn dingfest zu machen. Im Jahr 2001 mussten die Ermittlungen vorläufig eingestellt werden. Die Akten wurden jedoch nie vollständig zugeklappt. Nach Informationen der Main-Post soll die Frau von dem US-Soldaten schwanger gewesen sein. Er soll die Tat seiner Ehefrau in den USA gestanden haben.
Experten des Landeskriminalamtes sei es nun aufgrund fortgeschrittener Entwicklungen in der Kriminaltechnik gelungen, DNA-Spuren an der Kleidung des Opfers zu isolieren. Der Mann sei auf der Grundlage eines internationalen Haftbefehls im US-Bundesstaat Nebraska verhaftet worden und warte nun auf seine Auslieferung nach Deutschland. Die Ermittlungen dauern an.
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Das wars dann wohl nach 10 Jahren auf reddit und als Mod, der ich_iel von den ersten 200 Abonnenten bis hin zu 800.000 Zuhausis begleitet hat.
Fick Lases meine Kerle.
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Für die Mutigen: https://lemmymap.feddit.de/
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